Wie gelingt die Wirtschaftswende? Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL zu Gast in Pfedelbach

Bürokratie abbauen, die Schuldenbremse einhalten – diese zwei Punkte finden in Dr. Hans-Ulrich Rülkes Redebeitrag viel Platz. Am Montag war er neben dem Bundestagsabgeordneten des Landkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe, Valentin Abel, zu Gast im Landhotel Küffner in Pfedelbach. Gemeinsam diskutierten die Liberalen, was es braucht, damit die Wirtschaftswende gelingen kann. Rund 40 Mitglieder und Interessierte sind gekommen.

Rülke betont besonders die Wichtigkeit eines starken Mittelstands

Zu Beginn seiner Rede betont Rülke besonders die Wichtigkeit des Mittelstands: „Es ist notwendig, den Mittelstand als Rückgrat Baden-Württembergs und ganz Deutschlands zu stärken.“ Weiter verweist er auf die Geschichte. So sei das Land Baden-Württemberg nicht naturgemäß reich: „Erst durch einen innovativen Mittelstand wurde unser Wohlstand geschaffen. Durch Freude an der Leistung.“ In diesem Zusammenhang spricht Rülke auch über die 4-Tage-Woche: „Wenn wir an Wettbewerbsfähigkeit verloren haben, müssen wir mehr leisten und nicht weniger.“ Das müsse man den Leuten ehrlich sagen, fordert er.

Abel und Rülke: Wirtschaftswende nur mit Bürokratieabbau und Schuldenbremse

Rülke nennt in seiner Rede Beispiele, wie unnötig Steuergelder ausgegeben werden. Er redet von dem Fledermaustunnel für die Herrmann-Hesse-Bahn oder bezahlten Reisen für Pfleger nach dem Bundesteilhabegesetz. „Solange diese Steuergelder ausgegeben werden, muss die Schuldenbremse nicht abgeschafft werden.“ Der Fraktionsvorsitzende appelliert weiter für die Schuldenbremse: „Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen und der Investitionsstau von übermorgen.“ Im Anschluss kommt Valentin Abel noch auf den Bürokratieabbau zu sprechen: „Bürokratieabbau ist etwas, das unterschriebt jede Partei. Aber nur eine schafft es auch das umzusetzen und das ist die FDP.“

Nach einer langen, aber sachlichen Diskussion endet die Veranstaltung nach drei Stunden. Am 20. Februar laden die Liberalen dann zur nächsten Veranstaltung ein: Mit Konrad Stockmeier MdB wird über die Frage gesprochen: Wie gelingt die Energiewende?